Informationen für Eltern
Informationen zum Coronavirus (SARS-CoV-2)
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Landratsamt Schwandorf hat auf Grundlage der Datenlage als zuständige Kreisverwaltungsbehörde heute abgeschätzt und entschieden, dass der Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen am 22. Februar 2021 aufgenommen werden kann.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Rothut
Kreisjugendamt
Über- bzw. Unterschreitung der 7-Tage-Inzidenz
Mit unserem 393. Kita-Newsletter haben wir bereits über das weitere Vorgehen ab dem 22. Februar 2021 informiert. Wir möchten im Folgenden genauer erläutern, wie die Regelung zur 7-Tage-Inzidenz in der Verordnung des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege genau ausgestaltet wurde. Die 7-Tage-Inzidenz bildet die Corona-Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern ab. Steigt die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis bzw. einer kreisfreien Stadt über den Wert von 100, so ist ab dem darauffolgenden Tag nur noch eine Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen zulässig, wie sie bereits in der Zeit vom 16. Dezember 2020 bis zum 21. Februar 2021 praktiziert wurde. Sinkt die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis bzw. einer kreisfreien Stadt unter den Wert von 100, so ist ab dem darauffolgenden Tag wieder die Betreuung aller Kinder zulässig. Die Kreisverwaltungsbehörden werden amtlich bekanntmachen, sobald der 7-Tage-Inzidenzwert von 100 über- oder unterschritten wird. Wir haben die Jugendämter gebeten, Sie über die amtlichen Bekanntmachungen zu informieren. Wir möchten auch Sie bitten, die Entwicklung der Inzidenzwerte gerade für Ihren Landkreis bzw. Ihrer kreisfreien Stadt genau zu verfolgen, um vorausschauend gut reagieren zu können. Der rechtzeitige Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen in den Kreisverwaltungsbehörden sowie der Eltern im Falle eine Annäherung an den kritischen Wert 100 schafft notwendige zeitliche Handlungsspielräume, die Einrichtungen und Eltern gleichermaßen brauchen.
Die Kreisverwaltungsbehörden sind angehalten, auf Grundlage der Datenlage im jeweiligen Landkreis bzw. in der kreisfreien Stadt bis spätestens Freitag, den 19. Februar 2021, 12:00 Uhr, das Infektionsgeschehen abzuschätzen und zu entscheiden, ob der Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen im betreffenden Landkreis bzw. in der betreffenden kreisfreien Stadt am 22. Februar 2021 aufgenommen werden kann. Die Jugendämter werden gebeten, die Informationen an Sie weiterzugeben.
Aktualisierter Rahmenhygieneplan
Der Rahmenhygieneplan wurde aktualisiert. Seitens des Familienministeriums wird wie bereits angekündigt den Beschäftigten in den Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen empfohlen, medizinische Gesichtsmasken statt Alltagsmasken zu tragen. Zu betonen ist, dass weiterhin Maskenpflicht für die Beschäftigten auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen der Arbeitsstätte (z.B. Garderobe, Flur etc.) und auch am Arbeitsplatz (z.B. Gruppenraum, Schlafraum etc.) herrscht, sofern der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann.
Für externe Besucherinnen und Besucher (Eltern, Lieferantinnen und Lieferanten etc.) gilt zum Schutz der Beschäftigten ab sofort in der Kindertageseinrichtung bzw. Kindertagespflegestelle die Pflicht zum Tragen mindestens einer medizinischen Gesichtsmaske bzw. einer Maske mit gleichwertig genormtem Standard (z.B. FFP2-Maske). Den aktualisierten Rahmenhygieneplan finden Sie hier. Auf unserer Homepage finden Sie außerdem FAQ und weitere Informationen zur aktuellen Situation in der Kindertagesbetreuung.
Offene Konzepte in den Kindertageseinrichtungen sind weiterhin nicht möglich. Wir möchten allerdings darauf hinweisen, dass eine bestimmte Gruppengröße nicht vorgegeben wird. Das Personal kann wie bisher, wenn es die Personaldecke nicht anders zulässt, in den Randzeiten gruppenübergreifend eingesetzt werden, um die gebuchten Zeiten anbieten zu können.
Allgemeine Informationen zur Kindertagesbetreuung
Informationen zum Coronavirus (SARS-CoV-2)
Weiteres Vorgehen ab dem 22. Februar 2021
Aktuell sinken die Inzidenzwerte in Bayern stetig. Kindertageseinrichtungen sind
Bildungseinrichtungen und daher – genau wie Kindertagespflegestellen – ein unverzichtbarer
Bestandteil unserer Gesellschaft.
Ab dem 22. Februar 2021 ist im Bereich der Kindertagesbetreuung, vorbehaltlich der Zustimmung des Bayerischen Landtags, die
Rückkehr in den eingeschränkten Regelbetrieb möglich.
Das bedeutet: Grundsätzlich können alle Kinder ihre Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle wieder
besuchen.
Dies gilt allerdings nur in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-TagesInzidenz von unter 100. In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tages-Inzidenz
von über 100 bleiben die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen
geschlossen, wobei eine Notbetreuung wie im Zeitraum vom 16. Dezember 2020 bis zum 21.
Februar 2021 zulässig bleibt.
Über konkrete Details der Regelung zur 7-Tages-Inzidenz
werden wir informieren, sobald die entsprechenden Rechtsgrundlagen verabschiedet sind.
Auch im eingeschränkten Regelbetrieb gelten klare Schutz- und Hygienevorgaben
entsprechend des Rahmenhygieneplans Kindertagesbetreuung und HPT. So müssen die
Kinder beispielsweise weiterhin in festen Gruppen betreut werden. Flankiert wird der
Übergang in den eingeschränkten Regelbetrieb durch die Möglichkeit der Reihentestungen
sowie die baldige kostenfreie Zurverfügungstellung von Antigen-Selbsttests für
Beschäftigte, über die wir bereits mit unserem 392. Kita-Newsletter informiert haben.
Hinzu kommt die klare Empfehlung für die Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung
medizinische Masken (sogenannte OP-Masken) zu tragen. Diesbezüglich wird der
Rahmenhygieneplan derzeit überarbeitet. Der Unterschied von Mund-Nasen-Bedeckungen
zu medizinischen Masken liegt darin, dass es sich bei einer medizinischen Maske um ein
Medizinprodukt handelt. Medizinische Masken bestehen aus speziellen Kunststoffen, sind
rechteckig mit Faltenwurf und auf der Vorderseite (Außenseite) meist grün oder blau. Auf der
Produktverpackung befindet sich das CE-Kennzeichen. Der Freistaat Bayern wird als
freiwilliges Zusatzangebot für die Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung 20
medizinische Masken pro Person kostenfrei zur Verfügung stellen. Das Technische
Hilfswerk hat die medizinischen Masken bereits an die Kreisverwaltungsbehörden verteilt.
Die Kreisverwaltungsbehörden werden die Kindertageseinrichtungen und
Kindertagespflegestellen zu gegebener Zeit darüber informieren, wie die
Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen an die Masken gelangen.
Der pauschale Beitragsersatz für Februar 2021 bleibt, wie im 389. Kita-Newsletter
beschrieben, trotz der Rückkehr in den eingeschränkten Regelbetrieb bestehen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Referat V 3 – Kindertagesbetreuung
Informationen zu den zusätzlichen Kinderkrankentagen
Der Bundestag und der Bundesrat haben beschlossen, rückwirkend zum 05.01.2021 die Kinderkrankentage pro Elternteil und Kind von zehn auf 20 Tage zu verdoppeln (für Alleinerziehende auf 40 Tage) und eine Inanspruchnahme auch ohne Erkrankung des Kindes bei geschlossenen Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen bzw. bei einem eingeschränkten Betrieb zu ermöglichen.
Anträge auf das Kinderkrankengeld in diesen Fällen sind durch die Eltern bei der zuständigen gesetzlichen Krankenkasse zu stellen. Eine Krankschreibung durch eine Ärztin oder einen Arzt bedarf es in den Fällen des Arbeitsausfalls aufgrund der Kinderbetreuung nicht, da die Kinder ja nicht krank sind. Die Krankenkassen können einen von den Einrichtungen auszufüllenden Nachweis verlangen. Hierfür hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Rahmen seiner Öffentlichkeitsarbeit eine Musterbescheinigung entwickelt. Diese Musterbescheinigung kann von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen verwendet werden und dem formellen Antrag der Eltern bei ihrer gesetzlichen Krankenversicherung beigelegt werden. Die Bescheinigung finden Sie hier.
Weitere Informationen zu den Regelungen rund um die Erweiterung der Kinderkrankentage und dazu, welche Unterstützung privat krankenversicherte Eltern erhalten, finden sich auf der Homepage des Bundesministeriums für Gesundheit und auf der Homepage des Bundesfamilienministeriums.
Für weitere Rückfragen sollten die Eltern sich an ihre gesetzliche Krankenkasse wenden, da diese am Ende über die Gewährung des Kinderkrankengeldes entscheidet.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Referat V 3 – Kindertagesbetreuung
Allgemeine Informationen zum Coronavirus (SARS-CoV-2)
Verlängerung des derzeit geltenden Lockdown bis zum 14. Februar 2021
Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten haben gemeinsam mit der Bundeskanzlerin am 19. Januar 2021 beschlossen, den derzeit geltenden Lockdown bis zum 14. Februar 2021 zu verlängern. Die Bayerische Staatsregierung hat daher heute vorbehaltlich der Zustimmung des Bayerischen Landtags beschlossen, dass in Bayern die in der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung getroffenen Regelungen für den Bereich der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflegestellen bis 14. Februar 2021 fortbestehen. Sollten sich durch die Beteiligung des Landtags noch Änderungen ergeben, werden wir Sie hierüber gesondert informieren. Die seit dem 16. Dezember 2020 geltenden Regelungen zur Notbetreuung (vgl. auch den 379. Kita-Newsletter sowie den 383. Kita-Newsletter) finden weiter Anwendung.
Wir möchten die Kindertageseinrichtungen an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich bitten, uns die Daten zur Auslastung der Notbetreuung über das KiBiG.web stets zeitnah (möglichst noch am selben Abend) zurückzumelden. Wir bitten ausdrücklich darum, bei der Kinderzahl nicht im Voraus eine „0“ anzugeben, bzw. diese nur einzutragen, wenn tatsächlich am betreffenden Tag keine Notbetreuung stattgefunden hat. Aus den uns ermittelten Daten ermitteln wir die Inanspruchnahme der Notbetreuung, diese würden andernfalls verfälscht. Wir sind darauf angewiesen, auf belastbare Daten zur Notbetreuung zurückgreifen zu können. Diese Daten sind mit Grundlage für politische Entscheidungen und maßgebend für die Einschätzung, ob Handlungsbedarf besteht. Wir bedanken uns recht herzlich für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Referat V 3 – Kindertagesbetreuung
Allgemeine Informationen zur Kindertagesbetreuung
Informationen zum Corona-Virus (SARS-CoV-2)
Einschränkungen in der Kindertagesbetreuung ab 16. Dezember 2020
Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten haben sich aufgrund der noch immer steigenden Infektionszahlen auf weitere Einschränkungen für das öffentliche Leben vom kommenden Mittwoch (16. Dezember 2020) verständigt. Hiervon sind auch die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen betroffen.
Der Bayerische Ministerrat hat am 14. Dezember 2020 beschlossen, die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen zu schließen, wobei eine Notbetreuung zulässig bleibt. Wir möchten Sie vorab schon einmal über die voraussichtlich ab Mittwoch, den 16. Dezember 2020, geltenden Regelungen informieren. „Voraussichtlich“ deshalb, weil der Landtag den Regelungen am Dienstag, den 15. Dezember 2020, noch zustimmen muss. Sollten sich daraufhin noch Änderungen ergeben, so werden wir Sie hierüber gesondert informieren.
Ab Mittwoch, dem 16. Dezember 2020, gilt daher voraussichtlich Folgendes:
Der Betrieb von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, organisierten Spielgruppen sowie Maßnahmen zur Ferientagesbetreuung werden grundsätzlich untersagt. Die Frage einer Notfallbetreuung wurde mit dem Bayerischen Gemeindetag, dem Bayerischen Städtetag und den Spitzenverbänden der freien Wohlfahrtspflege erörtert.
Danach sollen folgende Personengruppen eine Notbetreuung in Anspruch nehmen können:
- Kinder, deren Eltern die Betreuung nicht auf andere Weise sicherstellen können, insbesondere, wenn sie ihrer Erwerbstätigkeit nachgehen müssen,
- Kinder, deren Betreuung zur Sicherstellung des Kindeswohls von den zuständigen Jugendämtern angeordnet worden ist,
- Kinder, deren Eltern Anspruch auf Hilfen zur Erziehung nach den §§ 27 ff. SGB VIII haben,
- Kinder mit Behinderung und Kinder, die von wesentlicher Behinderung bedroht sind.
Anders als im Frühjahr haben wir diesmal darauf verzichtet, spezielle Berufsgruppen festzulegen, die zur Notbetreuung berechtigen. Vielmehr wird auf den Bedarf der Eltern abgestellt. Wir appellieren daher an die Eltern, Kinderbetreuung tatsächlich nur dann in Anspruch zu nehmen, wenn eine Betreuung im häuslichen Umfeld nicht sichergestellt werden kann. Die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen möchten wir bitten, keine Nachweise von den Eltern einzufordern, dass beispielsweise der Urlaub bereits aufgebraucht ist. Mit dem hier verlinkten Formular können Sie sich jedoch von den Eltern schriftlich bestätigen lassen, dass die Betreuung nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann. Eine solche Bestätigung ist jedoch nicht zwingend notwendig.
Klar ist, dass auch weiterhin keine Kinder mit reduziertem Allgemeinzustand oder Kinder, die in Quarantäne sind oder die in den letzten 14 Tagen Kontakt zu einer mit COVID-19 infizierten Personen hatten, die Notbetreuung besuchen dürfen. Insoweit gelten die Regelungen des Rahmenhygieneplans unverändert fort. Dies gilt auch für die Regelungen zu Kindern mit Erkältungssymptomen (Kapitel 1.1.1).
An Tagen, an denen bereits Schließtage geplant waren, muss selbstverständlich keine Notbetreuung angeboten werden. Auch die Regelungen für „vorgezogene Weihnachtsferien“ bleiben unverändert gültig. Hier galt schon bislang, dass für die Eltern, die dringend eine Betreuung benötigt haben, diese angeboten werden musste. Damit steht also auch dem geplanten und wohlverdienten Weihnachtsurlaub der Beschäftigten in den Kitas auch weiterhin nichts im Wege.
Bayerns Familienministerin Carolina Trautner hat heute in der Pressekonferenz nach dem Ministerrat zu Beginn ausführlich den Beschäftigten in den Kitas und der Kindertagespflege für ihren Einsatz gedankt. Sie hat uns gebeten, diesen Dank hier nochmals zu wiederholen. Ferner bittet die Ministerin den dringenden Appell, eine Notbetreuung nur dann in Anspruch zu nehmen, wenn die Betreuung der Kinder nicht auf andere Weise gesichert ist, an die Eltern weiter zu geben.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Referat V 3 – Kindertagesbetreuung